Samtgemeinde Hollenstedt

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hollenstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hollenstedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hollenstedt
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 22:32   (öffentlich ab 19:47) Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Glockenbergschule Hollenstedt
Ort: Am Glockenberg 2, 21279 Hollenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 9  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 10  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge; Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2018
(1) SGR/2018/10  
Ö 12  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses    
Ö 13  
Einwohnerfragestunde zum Sitzungsbeginn    
Ö 14  
Ausschussumbesetzung eines beratenden Mitglieds im Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
(1) 2018/137  
Ö 15  
Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Hollenstedt hier: 27. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sachthema Windenergienutzung Vorentwurf
Enthält Anlagen
(1) 2018/124  
Ö 16  
Deckungskreis Gebäudewirtschaft (alle Liegenschaften) hier: überplanmäßige Ausgaben
(1) 2018/132  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der UBO-Ausschuss u. der SGA empfehlen einstimmig / mit Stimmenmehrheit dem SGR

  1. die bisher aufgelaufenen überplanmäßigen Ausgaben i.H.v. 23.342,44 € im DK der Gebäudewirtschaft Unterhaltung werden nachträglich beschlossen und

 

  1. weitere Haushaltsmittel i.H.v. 15.000 € werden bis zum Jahresende überplanmäßig zur Verfügung zu stellen.

 

Der Haushaltsansatz des Deckungskreises für die Gebäudeunterhaltung wird von bisher 288.600 € auf 327.000 € erhöht und im Rahmen des 2. Nachtraghaushaltsplan 2018 veranschlagt.

 

   
    GREMIUM: Umwelt-, Bau- und Ordnungsausschuss    DATUM: Di, 20.11.2018    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Umwelt-, Bau- und Ordnungsausschuss empfiehlt einstimmig der Samtgemeindeausschuss möge dem Samtgemeinderat empfehlen, die bisher aufgelaufenen überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. bisher 23.342,44 auf erhöht 27.000 im Deckungskreis der Gebäudewirtschaft Unterhaltung nachträglich zu beschließen und den Haushaltsansatz des Deckungskreises für die Gebäudeunterhaltung von bisher 288.600 € auf erhöht 327.000 € im Rahmen des 2. Nachtraghaushaltsplans 2018 ebenfalls zu beschließen.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Samtgemeindeausschuss    DATUM: Mi, 21.11.2018    STATUS: nichtöffentlich   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Samtgemeinde Hollenstedt    DATUM: Mo, 26.11.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der SGR beschließt mit 21 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen: Die bisher aufgelaufenen überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 30.200,- im DK der Gebäudewirtschaft Unterhaltung werden nachträglich beschlossen.

(20/60)

Ö 17  
Enthält Anlagen
2. Nachtragshaushaltsplan 2018
Enthält Anlagen
(1) 2018/109  
Ö 18  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 u. 2014 hier: Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters
Enthält Anlagen
(1) 2018/127  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2019/2020 hier: Umsetzung des Nds. Kommunalinvestitionsfördergesetztes KIP II für Schulinfrastruktur
Enthält Anlagen
(1) 2018/119  
Ö 20  
Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Hollenstedt hier: Erhöhung des laufenden Zuschusses an den Kinderspielkreis Halvesbostel
Enthält Anlagen
(1) 2018/117  
Ö 21  
Unterrichtung des Samtgemeinderates nach § 117 i.V.m. § 89 NKomVG über die Zustimmung des Samtgemeindeausschusses für eine überplanmäßige Bereitstellung von Aufwendungen und Auszahlungen. Hier: Stellenbeschreibungen und Bewertungen Ergebnis undHöhergruppierung von Mitarbeiterinnen in der Samtgemeindeverwaltung Hier: Überplanmäßige Bereitstellung von 70.000,00 ?
2017/134-1-1-1-1  
Ö 22  
Zweckvereinbarung (öffentlich-rechtliche Vereinbarung) zur Nutzung der gemeinsamen Zentralen Vergabestelle beim Landkreis Harburg
Enthält Anlagen
(1) 2018/125  
Ö 23  
Satzung der Samtgemeinde Hollenstedt über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte (Obdachlosensatzung)
Enthält Anlagen
(1) 2018/121  
Ö 24  
Änderung der bestehenden Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Samtgemeinde Hollenstedt (Friedhofssatzung)
Enthält Anlagen
(1) 2018/135  
Ö 25  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die Jahre 2019, 2020 und 2021 hier: Ablauf des Kalkulationszeitraumes
Enthält Anlagen
(1) 2018/136  
Ö 26  
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Hollenstedt
Enthält Anlagen
(1) 2018/112  
Ö 27  
Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Personen der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Hollenstedt (Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung)
Enthält Anlagen
(1) 2018/113  
Ö 28  
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie; Aufstellung eines Lärmaktionsplanes gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz
Enthält Anlagen
(1) 2018/108  
Ö 29  
Anfragen und Anregungen    
Ö 30  
Einwohnerfragestunde zum Sitzungsende    
Ö 31  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - KIP II Schulsanierung Stand 21.10.2018 (1007 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Haushalt NT 2018 Auszug Stand 26.11.2018 (294 KB)