Samtgemeinde Hollenstedt

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Auszug - Haushaltsplan 2019/2020   

Sitzung des Schulausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt
TOP: Ö 7
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: an anderes Gremium verwiesen
Datum: Mo, 14.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 22:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Glockenbergschule Hollenstedt
Ort: Am Glockenberg 2, 21279 Hollenstedt
(1) 2018/110 Haushaltsplan 2019/2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Sachbearbeitung:Herr Raabe
Federführend:FB 20-Finanzen Beteiligt:I-Samtgemeindebürgermeister
Bearbeiter/-in: Raabe, Wolfgang  FB 10-Interner Service
   FB 60-Bauen
   FB 32-Bürgerservice
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Raabe erläutert Anhand der Anlage 1.1 Gesamtplan Stand 3.12.2018 der BV 2018/110 die derzeitige Haushaltssituation. Der Gesamtplan enthält alle Änderungen der Haushaltsberatungen der Anlage 1.2 mit Stand vom 3.12.2018, welche ebenfalls in der BV 2018/110 enthalten ist.

 

Herr Raabe weist darauf hin, dass es zu relevanten Änderungen im Bereich der vorläufigen Daten des kommunalen Finanzausgleiches gekommen sei. Dieses führe zu einer jährlichen Entlastung von rd. 200.000 €. Des Weiteren wurden die vom SGR beschlossenen Sanierungsmaßnahmen für Schulen aus dem KIP II Förderprogramm, welche bisher im Ergebnishaushalt veranschlagt worden seien, jetzt im Investitionsbereich veranschlagt wurden.

Der bisher im Ergebnishaushalt vorhandene Fehlbetrag für die Jahre 2019 2023 i.H.v. 1.274.600 € reduziert sich auf derzeit 415.000 €.

Im Vorgriff auf die weiteren Sitzungen der Fachausschüsse weist Herr Raabe darauf hin, dass verwaltungsseitig noch mit einer Verschlechterung des Ergebnisses gerechnet wird. Folgende Sachverhalte, die bisher in der Haushaltsplanung noch nicht berücksichtigt wurden, sind noch in den Fachausschüssen zu beraten:

 

-Sanierung der Löschwasserbrunnen in Halvesbostel/Holvede ca. 77.000 €

-Erhöhung des Zuschusses an die Mitgliedsgemeinden für die Finanzierung des Jugend-treff ca. 10.000 €

-Reduzierung des Betriebskostenzuschusses des LK Harburg für die Kindertagesstätten. Die im Haushaltsplan enthaltene Erhöhung des Zuschusses um 50 % ist evtl. zu korrigieren, wenn der Kreistag eine Erhöhung ablehnen sollte. Ca. 60.000 €

 

Im Finanzhaushalt reduziert sich der bisher vorhanden Bedarf an Kassenkrediten von bisher 1,3 Mio. € auf derzeit 170.000 €. Vorstehende, noch durch die FA zu beratende Sachverhalte, belasten den Finanzhaushalt zusätzlich.

 

Herr Raabe schlägt vor, zunächst über die Haushaltsmittelanmeldungen aus der Glockenbergschule und der GS Moisburg zu debattieren, um den Schulleiterinnen Gelegenheit zu geben, Mittelanmeldungen, welche verwaltungsseitig noch nicht in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen wurden oder lediglich als Budget aufgenommen wurden, gegebenenfalls noch aufzunehmen (BV 2018/110 Anlagen 4 u. 5).

Nach kurzer Diskussion spricht sich der Schulausschuss dagegen aus. Es solle im Bedarfsfall lediglich über die verwaltungsseitig vorgeschlagenen Budgets für Gerätebeschaffungen diskutiert werden und nicht über Einzelpositionen.

 

Herr Raabe stellt mit einer Präsentation die aktuellen Haushaltsansätze aus dem Bereich Schulen vor. Die Änderungen gegenüber dem Ursprungshaushaltsplanentwurf (Stand 29.10.2018) ergeben sich aus Anlage 1.2 mit Stand vom 3.12.2018, welche ebenfalls in der BV 2018/110 enthalten sind. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage zu TOP 7 beigefügt worden.

 

Folgende Änderungen der Haushaltsansätze wurden durchgeführt:

Glockenbergschule (Prod. 211010)

Kto. 421100 (Unterhaltung)

2019 bisher 92.000 €neu 52.000 €Sanierung Werkraum u. Fenster

über KIP II

2020/21 bisher 57.000 €neu 37.000 €

 

Kto. 681200 (Zuweisung Gem./GV)

bisher 0 €neu 7.500 € (2019)Zuweisung Schulbaukasse Sanierung

Werkraum u. Fenster

neu 3.300 € (2020/21)   

 

Kto. 681800 (Zuweisung Bund)

bisher 0 €neu 40.000 € (2019)rderung KIP II Sanierung Werkraum/Fenster

neu   5.000 € (2020)

 

Kto. 787100 (Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen)

bisher 0 €neu 25.000 €(2019)Sanierung Werkraum KIP II

neu 20.000 € (2019-21)     Fenstersanierung KIP II

 

Nur Finanzhaushalt:

Kto. 646100 (Anteil Essengeld)

bisher 100 €neu 27.100 €Verknüpfung zum Ergebniskto. fehlte (2019-2023)

 

 

Kto. 723100 (Miete Ganztagsschule-Gerätemiete Appetito)

bisher 0 €neu 1.500 €Verkpfung zum Ergebniskto. fehlte (2019-2023)

 

 

GS Moisburg (Prod.211020)

Kto. 421100 (Unterhaltung)

2019 bisher 76.000 €neu 26.000 €Sanierung WC-Anlagen, Gang

Sporthalle Eingang/Windfang über KIP II

 

Kto. 681200 (Zuweisung Gem./GV)

bisher 0 €neu 10.500 €Zuweisung Schulbaukasse Sanierung

WC-Anlagen, Gang Sporthalle Eingang/ Windfang

Kto. 681800 (Zuweisung Bund)

bisher 0 €neu 40.600 €rderung KIP II Sanierung WC-Anlagen, Gang

 Sporthalle Eingang/ Windfang über KIP II

Kto. 787100 (Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen)

bisher 0 €neu 63.000 €Sanierung WC-Anlagen, Gang Sporthalle, Eingang/

Windfang über KIP II

 

Gesamtschulen (Prod.218000)

Kto. 681800 (Zuweisung Bund)

bisher 85.600 €neu 0 €Zur Planung doppelt enthalten. Zuordnung erfolgt zur

Sanierung Glockenbergschule u. GS Moisburg (KIP II).

 

Kto. 787100 (Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen)

bisher 95.200 €neu 0 €Zur Planung doppelt enthalten. Zuordnung erfolgt zur

Sanierung Glockenbergschule u. GS Moisburg (KIP II).

 

Alle Fragen der Anwesenden wurden verwaltungsseitig beantwortet.

 


Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig dem Samtgemeindeausschuss und dem Samtgemeinderat, die Haushaltssatzung 2019/2020 vorbehaltlich der abschließenden Beratung im Finanzausschuss als Budgetplan, mit den in der Sitzung beschlossenen Änderungen, zu beschließen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 7 Schul A Teilhaushalt Schulen Stand 14.1.2019 (363 KB)