Samtgemeinde Hollenstedt

Kopfbereich / Header

 6°C

Vorlage - (1) 2018/071  

Betreff: Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Hollenstedt
hier: Änderung der Gebührensatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Sachbearbeitung:1. Frau Markus
2. Frau Baustian
Federführend:FB 32-Bürgerservice Bearbeiter/-in: Markus, Kerstin
Beratungsfolge:
Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Vorberatung
22.05.2018 
Sitzung des Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses an anderes Gremium verwiesen   
Samtgemeindeausschuss Entscheidung
Rat der Samtgemeinde Hollenstedt Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zum 01.08.2018 beabsichtigt das Land Niedersachsen, das Kindertagesstättengesetz (KitaG) dahingehend zu ändern, dass die Beitragsfreiheit in Kindergärten für eine Betreuung von bis zu 8 Stunden täglich eingeführt werden soll. Einen finanziellen Ausgleich sollen die Kommunen im Rahmen der Personalkosten (2018= 55% bis 2021= 58 %) erhalten.

Dieser finanzielle Ausgleich wird bei weitem nicht ausreichen, um die Kosten für die Samtgemeinde Hollenstedt zu decken. Ein jährliches Defizit in nahezu sechsstelliger Höhe ist zu erwarten.

 

Derzeit beträgt der durchschnittliche vorläufige Deckungsrad 2017 aller Kitas in der Samtgemeinde Hollenstedt 42 % nach der Ergebnisrechnung.

 

Um das jährliche Defizit auszugleichen, wäre eine Erhöhung der Elternbeiträge für die über 8 Stunden gehende Betreuung möglich.

 

In der Anlage 1 ist eine Kalkulation der Kita-Gebühr für eine Betreuung von über 40 Wochenstunden beigefügt. Hier ist ein Deckungsgrad von 40 100 % dargestellt.

 

Wenn man von einer durchschnittlichen Gebührenstufe 4 ausgeht stellen sich folgende Beispiele dar:

 

Deckungsgrad

42 %

40 %

50 %

60 %

70 %

80 %

90 %

100 %

1 Std. tägl.

5,75 €

5,48 €

6,85 €

8,21 €

9,58 €

10,95

12,32 €

13,69 €

 

Das bedeutet, das für ein Kind, das mehr als 8 Stunden täglich betreut wird, die Gebühr derzeit 5,75 € pro Stunde beträgt. Je nachdem, in welcher Höhe der Deckungsgrad angepasst werden soll, kann die Gebühr zwischen 5,48 € bis 13,69 € pro Stunde liegen.

 

Sollte die Gesetzesänderung zum 01.08.2018 in Kraft treten, von der verwaltungsseitig ausgegangen wird, hat diese eine Satzungsänderung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Hollenstedt zur Folge. Ein Entwurf ist in Anlage 2 beigefügt und muss lediglich durch die beschlossene Gebührenhöhe ergänzt werden. Außerdem wurde auf den § 3 Abs. 8 verzichtet, da dieser in der neu beschlossenen Satzung über die nachschulische Betreuung in den offenen Ganztagsschulen in der Samtgemeinde Hollenstedt aufgenommen wurde.

 

Weitere Änderungen sind aus der Synopse, die als Anlage 3 beigefügt ist, ersichtlich.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der JSKS-Ausschuss empfiehlt:

 

Der Samtgemeindeausschuss und der Samtgemeinderat mögen beschließen:

 

Der Deckungsgrad für die Kindergartengebühren soll ab 01.08.2018        % betragen.

 

Sollte die Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.08.2018 in Kraft treten, wird die in der Anlage 2 beigefügte Gebührensatzung mit der entsprechenden Gebührenänderung für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Hollenstedt zum 01.08.2018 beschlossen.

 


Anlage/n:

 

Kalkulation der Kita-Gebühr ab 01.08.2018

 

Entwurf der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Hollenstedt

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kalkulation Gebühren ab 01.08.2018 (75 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Kita-Gebührensatzung 2018 (276 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Synopse Gebührensatzung 2018 (323 KB)      
Stammbaum:
(1) 2018/071   Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Hollenstedt hier: Änderung der Gebührensatzung   FB 32-Bürgerservice   Beschlussvorlage
(1) 2018/071-1   Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Hollenstedt hier: Änderung der Gebührensatzung   FB 32-Bürgerservice   Beschlussvorlage