Samtgemeinde Hollenstedt

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Vorlage - (1) 2018/110  

Betreff: Haushaltsplan 2019/2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Sachbearbeitung:Herr Raabe
Federführend:FB 20-Finanzen Beteiligt:I-Samtgemeindebürgermeister
Bearbeiter/-in: Raabe, Wolfgang  FB 10-Interner Service
   FB 60-Bauen
   FB 32-Bürgerservice
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
19.11.2018 
Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt an anderes Gremium verwiesen   
Schulausschuss Vorberatung
14.01.2019 
Sitzung des Schulausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt an anderes Gremium verwiesen   
Umwelt-, Bau- und Ordnungsausschuss Vorberatung
21.01.2019 
Sitzung des Umwelt-, Bau- und Ordnungsausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt an anderes Gremium verwiesen   
Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Vorberatung
22.10.2018 
Sitzung des Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses an anderes Gremium verwiesen   
28.01.2019 
Sitzung des Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt geändert beschlossen   
Umwelt-, Bau- und Ordnungsausschuss Vorberatung
05.03.2019 
Sitzung des Umwelt-, Bau- und Ordnungsausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt geändert beschlossen   
Feuerschutzausschuss Vorberatung
16.10.2018 
Sitzung des Feuerschutzausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt zurückgestellt   
12.03.2019 
Sitzung des Feuerschutzausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
18.03.2019 
Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Entscheidung
20.03.2019    Sitzung des Samtgemeindeausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt      
Rat der Samtgemeinde Hollenstedt Entscheidung
25.03.2019 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hollenstedt ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 nach den gesetzlichen Vorgaben des „Nds. Kommunalen Rechnungswesen (NKR)“ wird den Ratsmitgliedern mit dieser BV vorgelegt. Bis zur Sitzung des Finanzausschusses werden noch Änderungen und Ergänzungen eintreten. Zum Verwaltungsentwurf wird in der Sitzung im Einzelnen Stellung genommen.

 

Hinweis: Der Haushaltsplanentwurf enthält im Ergebnishaushalt alle Konten.

 

Der Finanzhaushalt enthält lediglich die Konten für Investitionen (Konten 68xxx / 78xxx) und Finanzierungstätigkeit (Konten 69xxx / 79xxx), da die Konten für allgemeine Verwaltungstätigkeit denen des Ergebnishaushaltes weitestgehend entsprechen. Buchungskonten für Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten aus Zuschüssen u. Beiträgen gibt es ausschließlich im Ergebnishaushalt.

 

Die wesentlichen Positionen werden im Vorbericht (Anlage 1, Seiten 3 - 22) erläutert.

 

Der Ergebnishaushalt weist in der Finanzplanung 2019 – 2022 erhebliche Fehlbeträge u. erst ab 2023 einen geringen Überschuss aus (Anlage 1 Gesamtplan auf Seite 32, Zeile 25).

 

Der Finanzhaushalt sieht für die Jahre 2019 – 2023 erhebliche Kreditaufnahmen vor (Anlage 1 Gesamtplan auf Seite 33, Zeile 34). Die Tilgungen können in den Jahren 2019 – 2021 aus lfd. Verwaltungstätigkeit nicht mehr erwirtschaftet werden, mit der Folge, dass neben Investitionskrediten auch Kassenkredite aufgenommen werden müssen, um die Liquidität zu gewährleisten (Anlage 1 Vorbericht Seite 22).

 

Der Stellenplan 2019 ist als Anlage 2.1 und für 2020 als Anlage 2.2 beigefügt.

 

Auf Grund der erheblichen Fehlbeträge im Ergebnishaushalt und der Situation im Finanzhaushalt ist als Anlage 3, als Diskussionsgrundlage, eine Übersicht für mögliche Maßnahmen zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes beigefügt. Im Laufe der Haushaltsberatungen ist ein Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2019 – 2023 zu erarbeiten. Dieses ist als Maßnahmenpaket vom SGR zu beschließen.

 

Die Anlagen 4 u. 5 enthalten die umfangreichen Haushaltsmittelanmeldungen der Glockenbergschule u. der GS Moisburg, zur Beratung im Schulausschuss. Die beantragten Haushaltsmittel wurden nur teilweise in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen. 

 

 

Zuständigkeit der Fachausschüsse

 

 

Teilhaushalt

Seiten

Produkte

Feuerschutzausschuss

3-1

ab 314

126010 Brandschutz

Jugend-, Sozial-, Kultur- u. Sportausschuss

2

 

 3-2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4

ab 218

 

ab 358

ab 362

ab 367

ab 372

 

ab 376

 

ab 379

ab 384

ab 387

ab 392

ab 394

ab 398

 

ab 412

ab 416

272010 Büchereien Hollenstedt/Moisburg

 

365010 Kindergarten Appel

365020 Kindergarten Dierstorf

365030 Kindergarten Hollenstedt

365035 Kinderkrippe Hollenstedt, Achtern

             Schünen

365037 Kindergarten Hollenstedt, Achtern

             Schünen

365040 Kindergarten Moisburg

365045 Kinderkrippe Moisburg

365050 Kindergarten Regesbostel

365060 Kinderspielkreis Halvesbostel

365070 Sonst. Tageseinrichtungen

365080 Ferienbetreuung

 

424020 Max Schmeling Sporthallen

424030 Sportzentrum

 

Umwelt-, Bau- u. Ordnungsausschuss

3-1

 

 

 

 

4 komplett ohne Sport

ab 305

ab 310

ab 322

 

 

403-437

 

122030 Allgem. Ordnungsangelegenheiten

122050 Obdachlosenunterkunft

553010 Friedhofswesen

 

 

111140, 424010, 511010, 521010, 537100, 538100, 541010, 545010, 573010

Schulausschuss

3-2

ab 329

 ab 335

ab 340

ab 342

ab 346

ab 348

ab 352

211010 Glockenbergschule

211020 GS Moisburg

211030 GS Trelde

218000 Gesamtschulen

243000 Sonst. schulische Aufgaben

244000 Kreisschulbaukasse

263010 Musikschulen

Finanzausschuss

1 - 5

100 - 516

alle zzgl. Stellenplan

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

-          Der ……Ausschuss / SGA empfiehlt einstimmig / mit Stimmenmehrheit, dem Samtgemeinderat, die Haushaltssatzung 2019/2020 incl. Stellenplan, als Budgetplan, mit den in der Sitzung beschlossenen Änderungen, zu beschließen.

 

-          Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig / mit Stimmenmehrheit

 

die Haushaltssatzung 2019 / 2020 incl. Stellenplan, als Budgetplan, mit den in der Sitzung beschlossenen Änderungen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

- gemäß Anlagen -

 

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Anlage 1:    Haushaltsplan 2019/2020

Anlage 1.1: Gesamtplan (Stand 3.12.2018)

Anlage 1.1.1: Gesamtplan (Stand 29.01.2019)

Anlage 1.1.2: Gesamtplan (Stand 05.03.2019)

Anlage 1.1.3: Gesamtplan (Stand 14.03.2019)

Anlage 1.2: Änderungen in den Haushaltsberatungen (Stand 14.3.2019)

Anlage 2.1: Stellenplan 2019 Stand 22.10.2019

Anlage 2.1.1: Stellenplan 2019 Stand 08.03.2019

Anlage 2.2: Stellenplan 2020 Stand 22.10.2018

Anlage 2.2.1: Stellenplan 2020 Stand 08.03.2019

Anlage 2.2.2: Stellenplan 2020 Stand 15.03.2019

Anlage 2.3: Vortrag Stellenpläne 2019 und 2020

Anlage 3:    Diskussionsgrundlage Sicherungskonzept

Anlage 4:   Haushaltsmittelanmeldung Glockenbergschule (Schul.A.)

Anlage 5:    Haushaltsmittelanmeldung GS Moisburg (Schul.A.)

Anlage 6:    Haushaltsplan 2019/2020 (2. Entwurf Stand 19.3.2019)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 1. Haushaltsplanentwurf 2019_2020 Stand 29.10.2018 (3286 KB)      
Anlage 6 2 öffentlich Anlage 1.1 Gesamtplan Stand 3.12.2018 (204 KB)      
Anlage 8 3 öffentlich Anlage 1.1.1 Gesamtplan Stand 29.1.2019 (232 KB)      
Anlage 10 4 öffentlich Anlage 1.1.2 Gesamtplan Stand 5.3.2019 (205 KB)      
Anlage 13 5 öffentlich Anlage 1.1.3 Gesamtplan Stand 14.3.2019 (265 KB)      
Anlage 9 6 öffentlich Anlage 1.2 Änderungen in den Haushaltsberatungen 2019_2020 Stand 14.3.2019 (613 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Anlage 2.1 STELLENPLAN-2019 Stand 22.10.2018 (43 KB)      
Anlage 11 8 öffentlich Anlage 2.1.1 STELLENPLAN-2019 Stand 08.03.2019 (43 KB)      
Anlage 4 9 öffentlich Anlage 2.2 STELLENPLAN-2020 Stand 22.10.2018 (43 KB)      
Anlage 12 10 öffentlich Anlage 2.2.1 STELLENPLAN-2020 Stand 08.03.2019 (43 KB)      
Anlage 14 11 öffentlich Anlage 2.2.2 STELLENPLAN-2020 Stand 15.03.2019 (43 KB)      
Anlage 5 13 öffentlich Anlage 3 Diskussionsgrundlage Sicherungskonzept Stand 29.10.2018 (1717 KB)      
Anlage 16 16 öffentlich Anlage 6 Haushaltsplan SG Hollenstedt 2. Entwurf Stand 19.3.2019 (4172 KB)